Gezahlt wird nicht


August 2014

ACHTUNG!

Das "GEZ-Boykott-Forum" ist ein prostaatliches Fake-Unternehmen!


Seit Wochen überschwemmen die staatlichen Propaganda-Anstalten ARD, ZDF und Deutschland-Radio mit Sitz in Köln bundesweit die Briefkästen mit ihren Sendungen. Diese Schreiben - es sind Zahlungsaufforderungen, die wir als Propagandasteuer bezeichnen - sind in abgestandenem Bürokratendeutsch verfaßt und zur Einschüchterung - einen anderen Zweck haben sie nämlich nicht - mit Paragraphen und Drohungen gespickt. Wie wir durch zahlreiche Vergleiche feststellen konnten, zeichnen sich diese Drohbriefe durch ihre Willkür - Kennzeichen eines jeden Unrechtsregimes - aus: eine Rechtshilfebelehrung wird nicht erteilt, die eingeforderten Beträge werden - im Unterschied zu jeder Arzt- oder Handwerkerrechnung - nicht nachvollziehbar ausgewiesen, völlig identische Fälle werden höchst unterschiedlich behandelt (so herrscht beispielsweise unterschiedlich lang "Funkstille", bis die Hoffnung aufkeimt, man sei übersehen worden - aber denkste!), und im Weigerungsfalle wird den Propaganda-Boykotteuren mit Gerichtsvollzieher und Erzwingungshaft gedroht. (Nach allem, was wir wissen, haben Hitler und Goebbels ihren "Volksempfänger" nicht mit so rüden, jeder Rechtsstaatlichkeit hohnsprechenden Mitteln an den Mann gebracht.)
17,95 Euro im Monat, 215,40 Euro im Jahr sind für viele "viel Holz", aber schlimmer als der in Zeiten der Massenverelendung besonders schmerzende Geldverlust ist die im Weigerungsfalle damit verknüpfte Demütigung: "Auch wenn Du keine Propagandageräte hast, so zwingen wir Dich doch, Propagandasteuer zu zahlen - und jetzt her mit der Kohle, denn Du sollst uns nicht entkommen!" Demütigend ist dieser plane Raub, weil er gegen die explizite Willenserklärung der Betroffenen erfolgt; oftmals, wie wir feststellen konnten, mit Verweis auf die immer unerträglicher werdende Lügen- und Kriegspropaganda gegen Rußland und die wenigen anderen verbliebenen souveränen, d.h. nicht nach US-Pfeife tanzenden Staaten. In dieser Situation begeben sich viele der Betroffenen auf die Suche, ob es nicht doch die Möglichkeit eines effektiven Boykotts dieser schändlichen staatlichen Abzocke gibt (notabene: der Staat zieht für die Verbreitung seiner Lügen das Geld von den Belogenen ein, so wie die Inquisition das Holz für die Scheiterhaufen von den zur Verbrennung vorgesehenen Opfern einkassierte! Ist das nicht rekordverdächtig ekelhaft?). Und so mancher der Suchenden landet dann beim "GEZ-Boykott-Forum" und damit, ohne es zu wissen oder zu ahnen, auf einer - wie gleich zu zeigen sein wird - staatlich ausgelegten oder wenigstens staatsaffinen Leimrute, wie der nachfolgende Fall beweist (solche Etikettenschwindel betreibenden Lockvögel, die das Gegenteil von dem tun, was sie so vollmundig angeblich beabsichtigen, werden dem Kenner von Orwells "1984" verdammt bekannt sein - also Vorsicht!).
Ein Propaganda-Verweigerer sandte uns seinen Widerspruch gegen die von ihm geforderte Zwangsabgabe zu. Er hatte sie zuvor bei "gez-boykott.de/Forum" ins Netz gestellt, in dem guten Glauben, daß sie dort wortgetreu übernommen würde und so für andere, die sich in derselben Zwangslage befinden, von Nutzen sein könnte. Da dieser Widerspruch unserer Ansicht nach hervorragend dazu geeignet ist, zu illustrieren, wie eine Gegenwehr gegen die bürokratische Zumutung beschaffen sein kann und sollte, sei er hier in vollem Wortlaut wiedergegeben:


Absenderadresse

An
ARD ZDF Deutschlandradio
Beitragsservice
50439 Köln

Ort, Datum

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lege ich gegen den Zahlungsbescheid vom xx.xx. d.J. Widerspruch ein. (Beitragsnr. XXXXXX)

Begründung:

Seit Jahrzehnten besitze ich weder Radio, noch Fernseher, noch PC oder Internetanschluß und gedenke dies auch fürderhin so zu halten. Ihre Forderung stellt demnach eine grobe Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes dar (cf. GG Art. 3 Absatz 1 und 2), da Ungleiches gleich behandelt wird. So wenig ich Mitgliedsbeiträge an den SC Freiburg zahle, den Fußballclub meines Wohnortes, weil ich nun einmal kein Vereinsmitglied des SC Freiburg bin, so wenig gedenke ich daher Ihrer Forderung nachzukommen, da sie Leistungen gilt, die ich bewußt nicht in Anspruch nehme.
Verschonen Sie mich bitte mit dem bürokratischen Formalismus, mein Widerspruch sei "zulässig, aber unbegründet", und schicken Sie mir statt dessen einen klagefähigen Widerspruchsbescheid. Verschonen Sie mich auch von Gerichtsurteilen jener Art, daß der "Gesetzgeber zur Vereinfachung befugt" sei, weil "jede gesetzliche Regelung verallgemeinern muß" (Verwaltungsgericht Potsdam, AZ 11K1090/13). "Muß" sie das wirklich, die arme, von "Sachzwängen" genotzüchtigte Justiz, indem sie Ungleiches gleich behandelt? Überlassen Sie doch bitte die coincidentia oppositorum besser den Mystikern des Mittelalters. Statt von "Vereinfachung" sollte also besser von Willkür gesprochen werden, und statt von einer "nichtsteuerlichen Abgabe" (nebenbei: was ist eine Steuer denn anderes als eine vom Staat festgelegte "Abgabe"?!) von einer empfindlichen Geldstrafe für Radio- und Fernsehverweigerer. Erzählen Sie mir schließlich keine Märchen vom angeblich nichtstaatlichen "privatrechtlichen" Charakter der Rundfunk- und Fernsehanstalten und deren ach so wertvollen "öffentlichen Auftrag". Es sind substaatliche Unternehmen - wie der eiserne Parteienproporz in den Führungsetagen zeigt - mit Propagandaauftrag (sonst würden die christlichen Großkirchen des Hitler-Konkordats nicht reindrängen wie Schlechtwetter). Und verschonen Sie mich bitte, dies zum Schluß, mit der zynischen Paradoxie, erst ab einer Quote von 10% Nichtbenutzern der Propagandageräte (gemessen an der Zahl aller Haushalte) könne der Gleichheitsgrundsatz greifen. Es gilt nach deutscher Verfassung (Art. 1 GG, einfach mal lesen!) immer, für jeden einzelnen Staatsbürger; belassen Sie also die Prozente beim Sommerschlußverkauf und die Promille sonstwo.
Solange nicht höchstrichterlich die Rechtmäßigkeit der Zwangsabgabe für nicht in Anspruch genommene Leistungen festgestellt ist, stelle ich den

Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung

gem. § 80 Abs. 2 Nr.1 VoGO.
In Erwartung der geschätzten Antwort verbleibe ich

Ihr
Max Mustermann

P.S. Sie haben es nicht einmal für nötig befunden, den von Ihnen geforderten Rechnungsbetrag aufzuschlüsseln und nachvollziehbar zu machen. Woher soll ich wissen, daß hier nicht ordinärer Betrug vorliegt - es wäre nicht das erste Mal - statt "ordentlichem" staatlichen Raub?


Wie groß war dann jedoch die Überraschung des Verfassers, als er feststellen mußte, daß sein Widerspruch an einer einzigen, dafür entscheidenden und bezeichnenden Stelle verstümmelt worden war:

"Seite/Begriff" für "Hitler"-Konkordat ist "nicht erwünscht" - das muß man sich erst einmal auf der Hirnhaut zergehen lassen! Zwar gibt es nur gute Gründe, Hitlers Aussagen skeptisch und seinen Taten ablehnend gegenüberzustehen - er bzw. die von ihm begründete Bewegung und der Staat, dem er als "Kanzler" vorstand, hatten abscheuliche Verbrechen begangen, wie vor ihm Dschingis Khan und nach ihm Pol Pot sowie sämtliche US-Präsidenten seit Truman. Aber was man auch gegen ihn vorbringen mag - es ist sehr viel, wenigstens von der Warte von 1789 aus, also der erstmals erkämpften originalen Menschen- und Bürgerrechte -, so war er doch zweifelsohne eine historische Person und hat in dieser Eigenschaft prägende und zweifellos verheerende Spuren hinterlassen, die - wie die "Napoleonischen Kriege" oder der "Schlieffen-Plan" - eben nach ihm benannt wurden, wie der fatale Vertrag, der - als einziger von Hitlers Verträgen - bis heute in Kraft ist: das Hitler-Konkordat (Preisfrage für solche, die Nominalisten werden wollen: ist die Bezeichnung verwerflich oder der historische Tatbestand, auf den sie sich bezieht? Diese Frage wurde bereits von den hellsten Köpfen des 12. Jahrhunderts entschieden!). Der Verfasser des zitierten Widerspruchs schrieb eilends eine Verwahrung gegen diese anmaßende und schäbige Zensur, die wie zu Kaisers Zeiten Lücken auf dem Schriftträger wie in den Gehirnen hinterläßt. Er hat sie uns ebenfalls zukommen lassen:


Nachbemerkung des Verfassers M.M.

Zu meiner grenzenlosen Verwunderung - ich bin mit diesem Medium nicht besonders vertraut - wurde eine "Seite/Begriff" meines Widerspruchs zensurmäßig weggesprengt mit einem Deleatur, eines Torquemada würdig, da "nicht erwünscht". Was das wohl sein mochte? Den Neugierigen sei´s gesagt: Es war der Wieheißterdochgleich, der Unnennbare aus Teufelsschlünden und Höhlenschründen, den Kundige "Schnittler" nennen, andere aber in ihrer Verblendung "Rittler" oder "Kittler". Nun, dieser Schnittler, Rittler oder Kittler war es, der im Jahre der HErrn 1933 ein Konkordat mit dem Vatikan abgeschlossen hatte, aus Dankbarkeit, weil dieser das Schnittler-, Rittler- oder Kittler-Regime als erster (von Tortellini - oder hieß er Ravioli? oder doch Mussolini? aus der Taufe gehobener) "Staat" der Welt diplomatisch anerkannt und damit für seine weiteren Verbrechen die Bahn geebnet hatte. Der HErr im Himmel droben hat an diesem Konkordat einen solchen Gefallen, daß er es bis zum heutigen Tag erhalten hat, obwohl der besagte Schnittler, Rittler oder Kittler durch eigene Hand schon längst in die ewigen Jagdgründe eingegangen war, aber zum unendlichen Segen der überlebenden alleinseligmachenden Kirche, die mit den daraus ersprießenden Milliarden ihr Werk des Erbarmens und der Nächstenliebe betreut, heute und immerdar. -

Nun aber mal im Ernst: Was für eine bevormundende Scheiße ist denn das?!? Warum laßt Ihr Euch so was gefallen? Paßt das nicht wie Dreck auf die Schaufel, wie die Kackwurst ins Klosett zu einem Staat, der Propagandasteuer erhebt?

Sehr verärgert, Max Mustermann


Doch der Protest gegen die Zensur wurde ebenfalls postwendend zensiert, und zwar mit folgendem Schreiben:

Hallo Poison-Ivy,

Wenn gemeldet wird "Seite/Begriff" nicht erwünscht, dann macht
das die Forumssoftware automatisch.
Wir sind dabei, das Forum qualitativ aufzuwerten, um die richtigen Leute aus Politik, Medien, Justiz und Verbänden für uns zu interessieren. Nur so werden wir Erfolg haben können. Daher achten wir vermehrt auf Qualität, Professionalität und Seriosität. Wenn auch verständlich, sind Äußerungen wie "Kackwurst ins Klosett" usw. weder förderlich, noch erwünscht.

Bitte beachte dies beim Posten der Beiträge.

Der Beitrag wurde gelöscht. Bitte stell ihn erneut ein mit Anpassung des Inhalts wie gebeten.

Danke für dein Verständnis.

Uwe

Was hier bei dieser Antwort besonders ins Auge sticht: Wer sollen um alles in der Welt "die richtigen Leute aus Politik, Medien, Justiz (!!) und Verbänden" sein? Fängt einer von ihnen vielleicht mit "M" an und hört mit "erkel" auf, in Tateinheit mit einem übergewichtigen Erzengel namens Gabriel? Oder soll das etwa "Seriosität" sein? "Seriosität" ist in neobyzantinischen Regimen stets ein Synonym für Knechtsgesinnung, vulgo Arschkriecherei; aber warum sagt jene brownnose, die den Protest um 5.57 Uhr des Morgens (!) gelöscht hat, nicht genauer, welchen Arsch er sich zum Reinkriechen auserkoren hat? Und wo ist das Gericht, wo ist der Richter "in diesem unseren Lande", der sich an die Gesetze hält und vor allem die Verfassung respektiert? Jeder behördliche Ablehnungs- oder Erzwingungsbescheid ist mit den obszönsten, jeder Logik und Rechtsstaatlichkeit hohnsprechenden Urteilen gespickt - wäre es da nicht mehr als angebracht, wenn jener "Uwe" Roß und Reiter nennen würde, also den Namen dieses fabelhaften Richters und das fabelhafte Gericht, dem dieser fabelhafte Richter vorsteht? Und erinnert das abschließende, durchaus zynische "Danke für dein Verständnis" nicht fatal an die Autobahnschilder, die nach kilometerlangen, schikanebedingten Staus und nervtötender Warterei zum Abschluß höhnen: "Danke für Ihr Verständnis"? Dieser "Uwe", der hier den "selbsternannten" (um ein Lieblingswort der Unisono-Medien zu gebrauchen) Taschen-Torquemada gibt und offensichtlich das Sagen in diesem Verein hat, ist ein staatstragendes Köpfchen (wenn er nicht gar einer Art Doppelbeschäftigung nachgeht).
Der Verfasser des Widerspruchs und der (zensierten) Protesterklärung gegen die Zensur ließ sich jedenfalls nicht einschüchtern und stellte seine Verwahrung ein zweites Mal auf die Seite dieses Vereins. Darauf erhielt er prompt folgende Antwort:

Hallo Poison-Ivy,

auch wenn du deinen Beitrag nochmal einstellst, wird er dadurch nicht
besser.

Lass es besser sein, hier so etwas zu verbreiten, sonst müssen
wir dich sperren.

Uwe

Na also. Da kann man sich gleich an die Gerichte dieses Staates der Berufsverbote und der Angriffskriege wenden. Das GEZ-"Boykott"-Forum jedenfalls ist ein (para)staatliches Kuckucksei, und ein faules noch dazu. Hierzu paßt, wie wir von anderer Seite erfahren haben, daß Aktivisten dieses Vereins, die sich im süddeutschen Raum unregelmäßig treffen (man darf sich darunter nicht zuviel vorstellen: eine Handvoll Pensionäre, im Staatsdienst ergraut), bei ihnen mißliebigen Flugblättern sofort mit Zensur drohten, falls diese auf die Seite ihres Vereins gestellt würden. Diese Leute mögen so manches wollen; die GEZ-Propagandsteuer verhindern wollen sie jedenfalls nicht. Also:

Fallt auf den Etikettenschwindel nicht herein!

Das GEZ-"Boykott"-Forum ist ein staatstreues, wenn nicht vom Staat getragenes Unternehmen!

Welche Möglichkeiten bleiben dem einzelnen Propaganda-Verweigerer aber dann?

Es liegt auf der Hand, daß es nicht viele solche Möglichkeiten geben kann und daß die Erfolgsaussichten minimal sind, denn was vermag der Einzelne schon gegen staatliche Willkür und Gewalt? Vielleicht ist es dennoch sinnvoll, einige unserer bzw. uns mitgeteilter Erfahrungen weiterzugeben:

  • Der Widerspruch sollte sich neben grundsätzlichen Einwendungen (z.B. Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes) stets auf formale Mängel bzw. Unterlassungen beziehen (z.B. fehlende Rechtshilfebelehrung, Nichtnachvollziehbarkeit der Rechnungsstellung usw.).
  • Die gesetzten Fristen sind zu beachten, allerdings sollte erst kurz vor Ablauf der Frist geantwortet werden (aber rechtzeitig!).
  • Wenn erpreßte Zahlungen bereits geleistet wurden, sollte schriftlich klargestellt werden, daß sie "unter Vorbehalt" erfolgten und erfolgen, da bei einem entsprechenden Urteil nur so auf Rückzahlung der abgepreßten Summe geklagt werden kann.
  • Wer eine Rechtsschutzversicherung besitzt, sollte sich einen Rechtsanwalt nehmen und vor dem zuständigen Gericht Klage erheben.
  • Last but not least: Märtyrer nützen weder der Sache noch sonst jemandem! Aber ein System, das für seine Lügenpropaganda auch noch Zwangsabgaben erhebt, kann und sollte jeder verachten. (Für besonders Neugierige: (www.keinezwangsberieselung.com)


Nachtrag

Einem Besucher der Seiten von "GEZ-Boykott-Forum" namens "badboy-72" fiel im übrigen auf, daß der Begriff "Hitler-Konkordat" verstümmelt worden war, und er stellte die naheliegende und berechtigte Frage: "Wer klärt mich auf? Ist das was Zensiertes" Darauf erhielt er dann vom Verfasser des Widerspruchs folgende kurze Antwort:

Hallo badboy-72,
mit Zensur liegst Du goldrichtig. Ich habe als Verfasser des Widerspruchs sofort Protest eingelegt, der aber ebenfalls sofort zensiert wurde (ein gewisser "Uwe" fungiert dabei als "selbsternannter" - so heißt es doch in den Unisono - Medien - Oberzensor). Zu Deiner Info im Anhang mein - zensiertes - Protestschreiben und die zynischen Auslassungen von "Uwe".

Das Resultat: sowohl die Frage als auch die Antwort wurden sofort gelöscht. Die Leserbrief- und "Meinungs"seiten der gleichgeschalteten Medien sind im Vergleich dazu geradewegs "liberal", wenn nicht "neoliberal" zu nennen…

Und das Ende der Schmierenposse:

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